09.02.2021 - 7.1 Fortschreibung des Strukturkonzeptes - aktuelle...

Herr Oehler führt zum Thema Fortschreibung des Strukturkonzeptes aus.

Es wird über den Stand des Verfahrens berichtet, sowie über die Zwischenergebnisse. Das Strukturkonzept soll im April/Mai dieses Jahres fertiggestellt werden und in die Politik gehen. Ende Februar/Anfang März sollen Stadtspaziergänge stattfinden, um die Bürgerinnen und Bürger auch persönlich mit einzubeziehen. Herr Oehler lädt hierzu den Strukturausschuss des OBR herzlich ein.

Die Auswertungen der Onlinebefragungen werden im Stadtanzeiger, sowie auf der Homepage dargestellt.

Es gab verschiedene Auswertungskriterien zu den Ergebnissen der Befragungen.

Zudem gab es eine Aktualisierung der bisherigen Handlungsfelder. In den verschiedenen Handlungsfeldern gibt es Leitbilder und Ziele. Zwei der wichtigsten Leitbilder sind die Entwicklung der Mittelmole, sowie der Erhalt des charakteristischen Ortsbildes Warnemündes. Derzeit wird das Handlungs- und Maßnahmekonzept überarbeitet. Dies soll bis April/Mai erfolgt sein.

 

In nächster Zeit soll die Verknüpfung des Strukturkonzeptes mit den Ergebnissen des Beteiligungs- und des Arbeitsprozesses zur Mittelmole stattfinden.

Ab März soll die Feinabstimmung mit den Fachämtern erfolgen. Eine detaillierte Vorstellung soll im Strukturausschuss des Ortsbeirates erfolgen.

 

Zum Beteiligungsprozess Mittelmole führt Frau Epper aus. Es wird in den nächsten Wochen eine Onlinebeteiligung stattfinden, sowie ein analoger Fragebogen im Stadtanzeiger. Eine Präsenzveranstaltung hierzu soll im April erfolgen, soweit möglich.

Frau Epper weist nochmal deutlich darauf hin, dass der gesamte Prozess nicht nur online stattfinden soll, sondern möglichst auch Vorort. Dies hängt jedoch stark von den Coronaregelungen ab.

Die Onlinebeteiligung, sowie weitere Informationen sind unter www.vielemitteleinemole.de zu finden.

Herr Porst fragt nach der Auswirkung des Beteiligungsprozesses Mittelmole.

 

Frau Epper merkt an, dass das Gutachten, welches aus dem Beteiligungsprozess Mittelmole hervorgeht, die Grundlage des B-Planes auf der Mittelmole werden soll.

Herr Oehler ergänzt, dass das Strukturkonzept im August von der Bürgerschaft beschlossen werden soll und der Beteiligungsprozess dann auch zeitgleich der Bürgerschaft vorliegen soll.

 

Herr Dr. Nitzsche fragt, wie der weitere Verfahrensweg werden soll. Von wem soll die Initiative ausgehen? Von dem Ortsbeirat, den Ämtern, oder sollen diese gemeinsam Initiative ergreifen?

 

Herr Oehler meint, dass die Initiative gemeinsam erfolgen soll.

 

Herr Jahnke fragt nach der Bedeutung und der Verbindlichkeit des Strukturkonzeptes.

 

Herr Oehler merkt an, dass soweit das Konzept beschlossen ist, dieses auch verbindlich ist für die Bürgerschaft.

 

Herr Ehlers hofft, dass die Verbindlichkeit des Strukturkonzeptes dann auch greift. Aus Erfahrungen der letzten Jahre war dies nicht der Fall.

 

Herr Schwittay fragt nach der Finanzierung des Konzeptes.

 

Herr Oehler informiert, dass er in erster Linie Planer ist. Wenn ein Projekt gewollt ist, muss dafür Sorge getragen werden, dass dies auch finanziert wird.

Herr Dr. Nitzsche sieht die Aufgabe beim Ortsbeirat, die finanziellen Mittel bei der Bürgerschaft anzufordern.

 

Herr Dr. Nitzsche bedankt sich bei Frau Epper und Herrn Oehler.

 

Herr Porst nimmt ab TOP 7.1 an der Sitzung teil.