14.01.2021 - 4.2 Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocke...

Herr Massenthe unterstützt den vorliegenden Antrag und erläutert die bisherige Entwicklung des Schnatermanns. Die Sperrung des Hafens sollte kurzfristig bis Mai 2021 behoben werden. Das Hafen- und Seemannsamt hat dazu bereits mehrere Varianten untersucht, die demnächst vorgestellt werden sollen. Die Kosten für die Sanierung in Höhe von 5 Mio. Euro waren ursprünglich im Haushalt 2020/21 eingestellt, wurden jedoch auf den kommenden Haushalt verschoben.

 

Her Müller weist darauf hin, dass bei einer Finanzierung über Fördermittel die Bindung an die Fristen eventuell vorangegangener Förderungen beachtet werden müssen.

 

Herr Engelmann stellt klar, dass es einen Unterschied zwischen dem vorliegenden Antrag (Schnatermann als möglichen Außenstandort der BUGA) und der Widerherstellung der Nutzbarkeit des Sportboothafens gibt. Außerdem sei für die BUGA nur eine bestimmte Summe an Fördermitteln vorhanden. Wenn ein Teil der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel in den Schnatermann fließt, fehlen diese Mittel wiederum bei anderen Projektbausteinen. Wenn Schwerin Außenstandort der BUGA wird, besteht der Unterschied darin, dass eine andere Stadt Antragsteller ist.

 

Frau Raeuber schlägt vor, den Antrag zu vertagen bis der BUGA-Ausschuss dazu getagt hat. Herr Kröger stimmt dem zu. Der Schnatermann war schon einmal als Außenstelle der BUGA definiert worden, wurde aber letztlich nicht ausgewählt.

 

Herr Kühner ergänzt, dass das Forstamt in die Diskussion einbezogen werden sollte, um etwaige Absichten an diesem Standort erläutert zu bekommen.

 

Die Mitglieder sprechen sich mit neun Fürstimmen, einer Gegenstimme und keiner Stimmenthaltung mehrheitlich für die Vertagung des Antrags aus.

 

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Gebiet Schnatermann in die BUGA Rostock 2025 einzubinden, möglichst als Außenstandort, und hierfür alle Möglichkeiten der Akquise von Fördermitteln zu nutzen.

 

Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	9
Dagegen:	1		Angenommen	x
Enthaltungen:	0		Abgelehnt