24.11.2020 - 9.1 Ergänzungsbeschluss der Haushaltssatzungen der ...

Durch die Verwaltung, Frau Stephan, wird die Vorlage erläutert. Die Nachfrage von Herrn Osterloh, ob es Auswirkungen auf die im JHA beschlossenen Förderbeschlüsse für 2021 hätte, wird durch die Verwaltung verneint. Weiterhin informiert die Verwaltung, dass die beiden Stellen Sozialraumorientierung im Gesamthaushalt enthalten sind sowie gibt bekannt, dass es nach Rücksprache mit der Leiterin des Kämmereiamtes leider ein Versehen war, den JHA nicht in die Beratungsfolge der Vorlage aufzunehmen.   

 

Herr Knisch verlässt um 17:45 Uhr kurz den Sitzungsraum, so dass er nicht an der Abstimmung teilnimmt.

 

Beschlussvorschlag:

1. Die Bürgerschaft beschließt die Ergänzung zur Haushaltssatzung 2021 nebst Anlagen zum Haushaltsplan (Gem. der Anlagen 1.1.- 1.8.)

 

2. Die Bürgerschaft beschließt für das Haushaltsjahr 2021 einen Ergänzungsbeschluss zur Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens für das Sanierungsgebiet Stadtzentrum Rostock sowie den Haushaltsplan für das Fördergebiete Toitenwinkel gemäß der Anlagen 2.1 bis 2.6

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	8
Dagegen:	-		Angenommen	x
Enthaltungen:	5		Abgelehnt