11.11.2020 - 8.9 Stefan Treichel (AfD...

Treichel Einbringung, bezweifelt Stellungnahme in Bezug auf BUGA-A

 

Kröger begründet ablehnendes Votum, stellt Vergleich zu BUGA-A richtig

Beschluss:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft schnellstmöglich eine Änderung der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zum Beschluss vorzulegen, wonach ein Ausschuss für Angelegenheiten der Epidemie gebildet wird.

Der Ausschuss soll Entscheidungsbefugnisse mit festzulegenden Wertgrenzen erhalten.

Das Prüfergebnis ist der Bürgerschaft in ihrer Sitzung im Dezember 2020 vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen
Abgelehnt	X