29.10.2020 - 5.7 Genehmigung von außerplanmäßigen Aufwendungen/A...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.7
- Sitzung:
-
Sitzung des Finanzausschusses
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 29.10.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Stadtgrün, Naturschutz u. Landschaftspflege
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschlussvorschlag:
Die Zustimmung zu außerplanmäßigen Aufwendungen/ Auszahlungen in Höhe von 600.000 EUR im TH 67 im Produkt 55100 – Stadtgrün, Konten 56290000 / 76290000 Sonstige Aufwendungen / Auszahlungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten und außerplanmäßigen investiven Auszahlungen im Finanzhaushalt für die Maßnahme 6755100202000199 - Pos. 1 - Maßnahmepaket zur Belebung der Innenstadt/ regionale Wirtschaft in Höhe von 400.000,00 EUR Produktkonto 55100.78512000 für das Jahr 2020 wird erteilt.
Diese Mittel werden für übertragbar erklärt.
Die Deckung erfolgt in Höhe von 600.000 EUR durch die Produktkonten 11402.52311020 bzw. 11402.72311020 – Unterhaltung der Grundstücke – Baufreimachung für den Wohnungsbau aus dem TH 62.
Die Deckung in Höhe von 400.000,00 EUR erfolgt aus der Maßnahme 6051106201200199 – Produktkonto 51106.78440000 aus dem TH 20.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
10 |
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Dagegen: |
0 |
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Angenommen |
X |
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Enthaltungen: |
1 |
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Abgelehnt |
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