15.10.2020 - 4.1.9 Dr. Steffen Wandschneider-Kastell (für die Frak...

Eine Abstimmung zum Änderungsantrag 2020/BV/1359-09 (ÄA) entfällt, da der Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport nicht zuständig ist.

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die in der Leitentscheidung dargestellten Projektbausteine mit folgender Änderung:

 

Seite 11 (Stadtpark – FreiRaum für Alle) wird wie folgt geändert:

 

Die ermittelten Gesamtkosten werden von 25 Mio. € auf 19 Mio. € gesenkt. Der Fördermittelanteil von 9 Mio. € bleibt bestehen, der Eigenanteil reduziert sich um 6 Mio. €.

Die freiwerdenden 6 Mio. € fließen in die Sanierung der Gehwege.

 

Die entsprechenden Haushaltsstellen sind durch die Verwaltung zu betiteln.

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:
Dagegen:			Angenommen
Enthaltungen:			Abgelehnt