19.08.2020 - 5 Bericht des Senators für Jugend, Soziales, Gesu...

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Wortprotokoll

Herr Bockhahn informiert, dass das Schuljahr 2020/21 sehr gut gestartet ist.

 

Am 03.08.2020 eröffneten alle Schulen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock planmäßig – unter Pandemiebedingungen -.

 

Aktuell ergeben sich erhebliche Defizite hinsichtlich der Stellenbesetzungen von Schulsekretärinnen. Dieses akute Problem wurde bereits beim Hauptamt angezeigt. Ähnliches ist zu den Hausmeistern auszuführen.

 

Schüler*innen der Borwinschule und der Werner-Lindemann-Grundschule wurden positiv auf COVID-19 getestet. Gegenüber den Schüler*innen und Pädagoginnen/Pädagogen, die Kontakt mit den Betroffenen hatten, wurde eine 14-tägige Quarantäne angeordnet.

 

Hinsichtlich der Pandemie wurden gemeinsam mit den Schulen, Ministerium für Bildung, Wissenschaft und Kultur des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Gesundheitsamt und Staatliches Schulamt gute Lösungen gefunden, den Betrieb – wenn Vorkommnisse auftauchen -  aufrechtzuerhalten.

 

Gemäß Beschluss haben die Schulen der Hanse- und Universitätsstadt Rostock Notrationen von Mund-Nasen-Schutz bekommen. Sollten Schüler*innen wiederholt und dauerhaft ohne Mund-Nasen-Schutz in der Schule erscheinen, werden sie nach Hause geschickt, um den Mund-Nasen-Schutz zu holen, auch wird das Jugendamt bei mehrfachen Wiederholungen eingeschaltet.

 

 

Herr Kolbe ermöglicht formal das Rederecht für alle Gäste. Dies wurde einstimmig beschlossen.

 

 

Herr Czerwinski – Vorsitzender des Landeselternrates Mecklenburg-Vorpommern - informiert,  dass  der Landeselternrat mit den beschlossenen Maßnahmen hinsichtlich der Pandemie,  wie  z.B.  mit  der  Einteilung  in  definierten  Gruppen  einverstanden  sei.  Herr Czerwinski weist auf die Versicherungsregel hinsichtlich des Wegerechtes hin, wenn die Schüler*innen bei Nichtbeachtung des Mund-Nasen-Schutzes wieder nach Hause geschickt werden.

 

Herr Bockhahn informiert, dass Schüler*innen aus der Grund- und Orientierungsstufe selbstverständlich abgeholt werden müssen.

 

Herr Albrecht erkundigt sich nach dem Hortneubau in Groß-Klein. Das Amt 15 – Zentrale Steuerung – hat hinsichtlich der Bedarfsplanung Kritik angemeldet. Herr Albrecht äußert, dass Fehler für ihn nicht ersichtlich seien.

 

Herr Kolbe informiert, dass dies eigentlich ein Thema für den Jugendhilfeausschuss sei.

 

Herr Bockhahn informiert, dass die Bedarfsplanung von der Bürgerschaft beschlossen wurde. Die Beschlussvorlage zum Hort in Groß-Klein wurde durch den Oberbürgermeister unterschrieben und dann wieder zurückgezogen. Herr Bockhahn informiert über den akuten Mangel an Hortplätzen an der Schule und die erheblichen Einschränkungen für den Lehrbetrieb sowie umliegende Kindertagesstätten. Zudem verweist er darauf, dass die Ausgaben für das Projekt im TH50 geplant sind.

 

Herr Goldbach – Zentrale Steuerung – stellte seine abweichende Sicht dar.

 

Es erfolgt eine umfangreiche Diskussion.

 

Die Informationsvorlage steht zeitgleich auf der Tagesordnung des Betriebsausschusses des KOE.

 

 

Frau Hartwig erkundigt sich nach einer höheren Taktung des Nahverkehrs hinsichtlich der momentanen Situation.

 

Herr Bockhahn informiert diesbezüglich, dass die Kapazität des Fuhrparks der RSAG, insbesondere der Straßenbahnen dafür nicht ausreiche und der ÖPNV in den Spitzenzeiten an seiner Belastungsgrenze sei.