19.08.2020 - 5.1 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DI...

Herr Flachsmeyer führt in das Thema ein und beschreibt die Intention des vorliegenden Antrages. Frau Bachmann hinterfragt einerseits die Zuständigkeit des KOE sowie die konkreten Verbesserungsansätze, auf die der Antrag abzielt. Gleichzeitig empfiehlt sie den Antrag zurückzustellen und zu konkretisieren.

 

Nach einem vielfältigen Meinungsaustausch zwischen den Ausschussmitgliedern stellt Frau Niemeyer den Geschäftsordnungsantrag, dass der KOE-Ausschuss in dieser Instanz nicht zuständig ist.

 

Die Ausschussmitglieder stimmen mehrheitlich für den Geschäftsordnungsantrag. Damit entfällt die Abstimmung über den eigentlichen Antrag.

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis März 2021 ein Maßnahmepaket für eine attraktivere Schulverpflegung mit dem Ziel höherer Teilnahmequoten zur Beschlussfassung vorzulegen.

Neben der bereits beschlossenen Prüfung einer Essenversorgung durch eine kommunale Einrichtung (2019/AN/4498) soll die Verbesserung der Rahmenbedingungen wie Raumgrößen, Pausenzeiten und Raumgestaltung Teil des Maßnahmepakets sein. Dabei sollen die Qualitätsstandards der Deutschen Gesellschaft für Ernährung (DGE) Beachtung finden, u. a.:

- Sitzplätze für alle Schüler*innen, ggf. in gestaffelten Essenpausen (sofern Mittagessen nicht im Hort erfolgt);
- Platz von 1,4 bis 1,7 m² je Essenteilnehmer*in;
- Essenpausenzeiten von 60 Minuten (inkl. Anstehen, Abräumen etc.);
- helle Räumlichkeiten und freundliches Ambiente;
- schallmindernde Maßnahmen.

Darüber hinaus soll geprüft werden, ob die Stadt jeweils in den ersten beiden Wochen des Schuljahres eine kostenlose Mittagsverpflegung ermöglichen kann, um bestehende Vorbehalte abzubauen.

Erste Maßnahmen sollen zum Schuljahresbeginn 2021/2022 umgesetzt werden.

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:
Dagegen:			Angenommen
Enthaltungen:			Abgelehnt