05.08.2020 - 6.2 Daniel Peters für die CDU/UFR-Fraktio...

Herr Matthäus informiert, dass die Verwaltung  im 1. Quartal 2021 eine Datenerfassung mittels Videobefahrung für die Straßendatenbank durchführt (derzeit wird die Ausschreibung vorbereitet), die die aufgeführten Punkte des Antrages beinhaltet. Erste Ergebnisse können Ende des 2. Quartals der Bürgerschaft vorgelegt werden.

 

Aufgrund dessen einigen sich die Mitglieder des Ausschusses einen Änderungsantrag dahingehend zu formulieren, dass die Ergebnisse der Bürgerschaft bis zum 30. Juni 2021 vorzulegen sind.

 

Abstimmungsergebnis zum Änderungsantrag:

Zustimmung (Ja: 11, Nein: 0, Enth.: 0)

 

Abstimmungsergebnis zum Antrag 2020/AN/1168 einschließlich des neu einzubringenden Änderungsantrages des Ausschusses für Wirtschaft und Tourismus:

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	11
Dagegen:	0		Angenommen	x
Enthaltungen:	0		Abgelehnt