15.07.2020 - 2 Änderung der Tagesordnung

Die Tagesordnungspunkt 4.1 bis 4.4. werden von der Tagesordnung genommen. Zu den entsprechenden Anträgen liegt bereits eine Beschlussfassung der Bürgerschaft vor. Herr Majerus informiert darüber, dass die Beschlussvorlagen 2020/BV/1078, 2020/BV/1095 und 2020/BV/1096 zwei Stunden vor der Ausschusssitzung durch den Oberbürgermeister zurückgestellt worden sind. Auch ohne Abstimmung über die benannten Beschlussvorlagen besteht seitens des Ausschusses der Wunsch, sich zu den Inhalten der Beschlussvorlagen auszutauschen. Herr Reinke regt an, die Diskussion unter Tagesordnungspunkt 12 zu führen. Neun von zehn Ausschussmitglieder folgen dem Vorschlag von Herrn Reinke

 

Die Ausschussmitglieder stimmen zu, die Beschlussvorlage 2020/BV/1092 als ersten Tagesordnungspunkt im nichtöffentlichen Teil der Sitzung zu behandeln. Sie räumen den Gästen, Herrn Harald Baaske sowie Herrn Ralph Reichel, für die Beschlussvorlage 2020/BV/1092 Rederecht ein. .

Beschluss:

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:
Dagegen:			Angenommen
Enthaltungen:			Abgelehnt