17.06.2020 - 10.18 Genehmigung der Eilentscheidung des Oberbürgerm...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10.18
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 17.06.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro des Oberbürgermeisters
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Eichhorn möchte zukünftig über derartige Themen im Vorfeld digital und nicht im Nachhinein informiert werden.
Der Oberbürgermeister informiert, dass hinsichtlich der Bewerbung höchste Eile geboten war, betont aber dabei, dass er die Kritik von Herrn Eichhorn annimmt und legt dar, dass gerade an dem von Herrn Eichhorn kritisierten Thema gearbeitet wird.
Beschluss:
Die Bürgerschaft genehmigt die Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 20.05.2020 zur Einreichung der Bewerbung für die Teilnahme am Förderprogramm „Smart Cities made in Germany".
Anlage: - Förderprogramm „Smart Cities made in Germany“
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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