17.06.2020 - 9.1 Julia Kristin Pittasch (FDP), Christoph Eisfeld...

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Zwischennutzungen von Flächen und Räumen in städtischem Eigentum und im Eigentum städtischer Gesellschaften, insbesondere der WIRO, für Künstlerinnen und Künstler, ehrenamtliche Initiativen und gemeinnützige Vereine unbürokratisch und bis auf die anfallenden Betriebskosten kostenfrei und rechtssicher zu ermöglichen.

Der Oberbürgermeister wird dazu beauftragt, einen entsprechenden Beschluss auf der Gesellschafterversammlung der WIRO zu fassen. Weiterhin wird der Oberbürgermeister beauftragt, Ansprechpartner für Interessierte bei der Stadt sowie in den kommunalen Unternehmen zu benennen und zu veröffentlichen.

Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2020/AN/0829-03 (ÄA) (s. TOP 9.1.3)
entfällt die Abstimmung zum Antrag.
 

Beschluss Nr. 2020/AN/0829:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Zwischennutzungen von Räumen in städtischem Eigentum und im Eigentum städtischer Gesellschaften, insbesondere der WIRO, für Künstle­rinnen und Künstler, ehrenamtliche Initiativen und gemeinnützige Vereine unbürokratisch und bis auf die anfallenden Betriebskosten sowie ggf. anfallende Bearbeitungsgebühren unentgeltlich und rechtssicher zu ermöglichen.

Weiterhin wird der Oberbürgermeister beauftragt, Ansprechpartner für Interessierte bei der Stadt sowie in den kommunalen Unternehmen zu benennen und zu veröffentlichen.