21.10.2020 - 8.3 Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.3
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Status Beschluss:
- Geprüft/Autorisiert 19.11.2021
- Datum:
- Mi., 21.10.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Die Präsidentin informiert, dass Frau Kröger ihr Mitwirkungsverbot nach § 24 KV M-V angezeigt hat und im Zuschauerbereich Platz genommen hat.
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem CSD Rostock e.V. für das laufende Haushaltsjahr 2020 eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 5.000 Euro für weitere Veranstaltungen des Vereins zur Verfügung zu stellen.
Beschluss Nr. 2020/AN/1301:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem CSD Rostock e.V. für das laufende Haushaltsjahr 2020 eine finanzielle Unterstützung in Höhe von 5.000 Euro für weitere Veranstaltungen des Vereins zur Verfügung zu stellen.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt den, Zuwendungszweck im Zuwendungsbescheid für den CSD Rostock e.V. für das laufende Jahr 2020 zu ändern, um das noch vorhandene Haushaltsbudget in Höhe von 5.000 Euro bis zum Ende des Jahres nutzen zu können.
Abstimmungsergebnis:
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Angenommen |
X |
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Abgelehnt |
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Realisierung:
Es wurde per Zuwendungsbescheid v. 03.12.2020 für den Zeitraum 12/2020 eine Projektfinanzierung i. H. v. 5 TEUR an den CSD Rostock e. V. ausgegeben. Zuwendungszweck war die Durchführung von Veranstaltungen im Sinne des Vereinszweckes (Bildung, Aufklärung, Vernetzung). Es wurden daraus Mittel i. H. v. 3.042,59 EUR abgerufen.