19.05.2021 -

 

Anfragen von Mitgliedern der Bürgerschaft

 

 

Ver- und Entsorgungskonzept Warnow-Wasser- und Abwasserverband
(Informationsvorlage Nr. 2021/IV/2115 [TOP 9.2.11])

 

Herr Reinke gibt im Namen der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD eine Erklärung zu Protokoll.

 

Anlage:

Zustimmung zum Ver- und Entsorgungskonzept des
Warnow-Wasser- und Abwasserverbandes (WWAV)

 

 

Es erfolgt eine kontroverse Diskussion.

 

 

Eine weitere Erklärung wird durch Herrn Eisfeld zu Protokoll gegeben.

 

Anlage:

Erklärung zum Ver- und Entsorgungskonzept des
Warnow-Wasser- und Abwasserverbandes (WWAV)

 

 

 

Die Vorsitzenden der Fraktionen Rostocker Bund und CDU/UFR, Frau Dr. Bachmann und Herr Peters, sowie das fraktionslose Mitglied Frau Niemeyer (AUFBRUCH 09) kritisieren, dass die von Herrn Reinke verlesene Protokollerklärung nicht nur im Namen der drei unterzeichnenden Fraktionen spricht, sondern Mehrheiten in der Rostocker Bürgerschaft unterstellt, ohne dass eine Abstimmung dazu stattgefunden hat und bitten die Erklärung dahingehend umzudeuten.

 

 

 

 

Klärschlamm-Verwertungsanlage

(Anfrage Nr. 2020/AM/1740 von Anette Niemeyer (AUFBRUCH 09))

 

Frau Niemeyer fragt nach, wann ihre bereits im November 2020 gestellte Anfrage beantwortet wird.

 

Herr Senator Matthäus sagt zu, dass die Beantwortung nun zeitnah erfolgen soll.

 

 

 

Umsetzung des Schulentwicklungsplanes

(Anfrage Nr. 2021/AM/1842 von Uwe Flachsmeyer (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

 

Herr Flachsmeyer fragt nach, wann seine im Januar 2021 gestellte Anfrage beantwortet wird.

 

Weiterhin kritisiert er, dass Anfragen generell sehr spät beantwortet werden und bittet die Verwaltung diesbezüglich um Verbesserungen.