12.05.2021 - 5 Berichte der Ausschüsse

Der Ausschussvorsitzende Herr Bernd Lengies berichtet:

- Der Ausschuss tagte am 04.05.21.

- Es wurden Vorschläge für die Eckwerte des Doppelhaushalt 2022/2023 erarbeitet.

- Diese sind den OBR Mitglieder zugesandt worden.

- Wurde, wie in TOP 8.2 der Sitzung vom 14.04.21 an das Ortsamt zur Weiterleitung an die jeweiligen Fachämter übergeben.

 

Telefonzelle als „Bücherbord“ (Prüfauftrag aus der Sitzung 14.04.21)

Der Ausschuss empfiehlt dem OBR, das Projekt weiter zu verfolgen und sieht hier u. a. die

Notwendigkeit der Abarbeitung folgender Punkte:

- Gründung Initiativgruppe „Bücherkiste“

- Standortsuche

- Gewinnung von Sponsoren

- Haftpflichtversicherung klären

 

Der Ortsbeirat befürwortet einstimmig das Projekt, die vorgeschlagene Abarbeitung und empfiehlt den Initiatoren des Projektes dies durchzuführen und zu planen. Der Ortsbeirat könnte sich im Rahmen der Möglichkeiten eine finanzielle Unterstützung vorstellen.

 

Beschluss: Der Ortsbeirat folgt der Empfehlung des Ausschusses.

einstimmig

 

 

 

Begrüßungsschild „Herzlich Willkommen“ (Prüfauftrag aus der Sitzung 14.04.21)

Nach eigener Recherche ist das Schild gut sichtbar. Der Ausschuss sieht eine nachträgliche farbige Kennzeichnung als nicht notwendig an.

Der Ortsbeirat teilt die Ansichten des Ausschusses.

 

Beschluss: Der Empfehlung des Ausschusses wird gefolgt.

6 dafür

2 Enthaltungen

 

„Mitfahrbank“ (Prüfauftrag aus der Sitzung 14.04.21)

Der Ausschuss für Ortsteilentwicklung, Bau und Verkehr sieht aufgrund des

Vorhandenseins ausreichender Infrastruktur keine Notwendigkeit.

Herr Mergelkuhl führt zur Thematik aus, versicherungsrechtlich nicht abgeklärt, Thematik wird bei öffentlich-rechtlichen Grundstücken schwierig.

 

Der Ortsbeirat folgt der Empfehlung des Ausschusses einstimmig.

 

Gehweg über Grünstreifen hinter dem NETTO-Markt (Auftrag aus der Sitzung 14.04.21)

Eingestellt bei Klarschiff unter der Nummer 64000.

Antwort im Klarschiff: Aufgrund der Verwurzlung der Bäume ist dies hier nicht möglich.

 

Vereinfachtes Bauvorhaben Hohe Düne Yachthafenresidenz - AZ: 00364-21

 

Herr Klützke erläutert Einzelheiten zum Bauvorhaben.

Da es eine Nutzungsänderung gibt, muss der OBR beteiligt werden.

 

Der OBR stimmt dem Bauvorhaben zu.

6 dafür 2 Enthaltungen.