21.04.2021 - 4 Mitteilungen der Präsidentin

 

Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft am 03.03.2021
gefassten Beschlüsse

 

- Nr. 2020/BV/1726 
Verkauf von unbebauten Grundstücken im B-Plangebiet Nr. 6.SO.12
„Hafenvorgelände Ost“, Swienskuhlenstraße

 

- Nr. 2021/BV/1942 
Verhandlungsverfahren mit vorgeschaltetem Teilnahmewettbewerb nach § 17 VgV;
Vergabenummer: F134/66/20
Ingenieurleistungen nach HOAI, Leistngsphasen 1-6, nebst Besonderer Leistungen,
für des Vorhaben „Bw 131, Ersatzneubau Brücke Schmarler Damm über die
DB Strecke 6325 km  19.2+60“

 

 

Information zu einem Mitglied der Bürgerschaft

 

Frau Iris Drenkhahn ist mit Wirkung zum 11. März 2021 aus der Partei AfD ausgetreten.

 

 

Änderung der Sitzordnung

 

Auf Bitte einer Fraktion sowie eines einzelnen Mitgliedes der Bürgerschaft wurde Sitzordnung in Abstimmung mit den Fraktionen geändert.

 

 

Stellvertretender Vorsitz im Jugendhilfeausschuss

 

Frau Nurgül Senli wurde am 16. März 2021 zur 2. stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses gewählt.

 

 

Antrag auf Akteneinsicht

 

Herr Andreas Tesche (Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) hat nach § 34 Abs. 4 KV M-V zum Vorgang „Psychiatrie in Gehlsdorf „ Akteneinsicht begehrt.

 

 

Beendigungen von Mitgliedschaften/Mandatsverluste in Gremien

 

- Monika Horn  - stellvertretendes Mitglied in der Mitgliederversammlung
              des Städte- und Gemeindetages M-V

         (mit Wirkung 1. April 2021)

 

- Isabell Pejic -   - Mitglied im Ortsbeirat Hansaviertel
       (mit Wirkung 2. April 2021)

 

- Jana Bürger   - stellvertretendes Mitglied im Ortsbeirat Hansaviertel

         (mit Wirkung 12. April 2021)

 

- Marcel Schüler  - stellvertretendes Mitglied im Ortsbeirat Lütten Klein

      (mit Wirkung 12. April 2021)

 

- Anja Munser   - stellvertretendes Mitglied im Ortsbeirat Hansaviertel

         (mit Wirkung 20. April 2021)

 

- Linda Westphal  - stellvertretendes Mitglied im Ortsbeirat Hansaviertel

      (mit Wirkung 20. April 2021)

 

- Christian Reinke  - Mitglied im Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
       (mit Wirkung 20. April 2021)

 

- Arno Pöker   - Mitglied (sachkundiger Einwohner) im Ausschuss
       für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
       (mit Wirkung 20. April 2021)

 

 

Nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft

 

Die nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft ist für Mittwoch, den 19. Mai 2021, 16.00 Uhr, vorgesehen.
Frist für Erstellung der Tagesordnung ist Freitag, der 7. Mai 2021.