20.01.2021 - 14.1 Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion...

Beschluss:
zur Kenntnis gegeben
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Wortprotokoll

 

Die Präsidentin informiert, dass bei der Anfrage im Allris folgende redaktionelle Änderung vorgenommen wurde:

 

Die Anlage 4 wurde entfernt und die Frage 4 entsprechend angepasst.

 

 

Vor dem Hintergrund der angespannten Wohnraumsituation im innerstädtischen Bereich und der langen Dauer von der Planung bis zur Realisierung des Bebauungsplanes im Gebiet Groter Pohl, in dem u.a. ca. 600 bis 800 Wohnungen entstehen und Gewerbe­einheiten angesiedelt werden sollen, beantragt Herr Peters, dass die Stellungnahme der Verwaltung dem Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung und dem Bau- und Planungsausschuss zur Kenntnis gegeben wird und dass sich diese Ausschüsse – in Anbetracht der Dimensionen, die diese Planungen für die Stadt haben sollten, dann noch einmal eingängig mit der Thematik Groter Pohl befassen.

 

Weiterhin sieht Herr Peters die Förderung der Erschließung als wichtigen Punkt an.
Nach seinem Kenntnisstand, der aus einer Information aus dem Jahr 2019 basiert, hat das Wirtschaftsministerium für den gewerblichen Teil eine Förderung von 75 % in Aussicht gestellt bzw. schon zugesagt.
Er fragt deshalb nach, ob trotz des Zeitverzuges bei den Planungen diese Förderungen aufrechterhalten werden können.

 

 

Herr Flachsmeyer bittet die Verwaltung darum, dass die Fragen immer mit in die Stellungnahmen übernommen werden.