20.01.2021 - 11.12 Beschluss über den Wirtschaftsplan 2021 des „Ei...

 

Die Präsidentin weist darauf hin, dass die Anlage „Wirtschaftsplan 2021“ redaktionell überarbeitet und ausgetauscht wurde. Die Änderungen sind farbig markiert.

[Es handelt sich im Wesentlichen um Ausweiskorrekturen - einfügen der dritten Nachkommastelle bei TEUR-Werten - sowie eine Korrektur der Straßenbezeichnung.

In Summe bleiben die erwarteten Jahresüberschüsse, Mietzahlungen in Abstimmung mit dem Kernhaushalt sowie beantragte Kreditgenehmigungen unverändert.

Durch die Nicht-Berücksichtigung der Nachkommastellen kam es bei vier GuV-Positionen zu einer Abweichung von +1 bzw. -1 TEUR, welche sich in Summe neutralisiert haben.]

 

Weiterhin informiert die Präsidentin, dass die Änderungsanträge Nr. 2020/BV/1806-01 (ÄA) und Nr. 2020/BV/1806-02 (ÄA) der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zurückgezogen wurden.

 

 

Herr Flachsmeyer merkt Im Zusammenhang mit dem Wirtschaftsplan kritisch an, dass manche Vorhaben, wie Schulsanierung etc. nicht schnell genug realisiert werden.

 

Weiterhin bemängelt er, dass er zu seiner (in Vorbereitung der Sitzung des KOE-Aus­schusses am 13. Januar 2021 und dieser Bürgerschaftssitzung) gestellten Anfrage Nr. 2021/AM/1842 zur Umsetzung des Schulentwicklungspanes [Schulsanierungs- und Neubaumaßnahmen] noch keine Beantwortung erhalten hat, da er die Zahlen im Wirtschaftsplan auch nachvollziehen möchte.

 

 

Herr Senator Bockhahn weist darauf hin, dass der durch Herrn Flachsmeyer mit der genannten Anfrage gestellte Fragenkomplex sehr umfangreich ist und deshalb eine Beantwortung innerhalb der kurzen Zeit noch nicht erfolgen konnte. Die meisten Dinge davon sind allerdings nicht ganz neu und bereits kommuniziert worden:

 

- Für die Heinrich-Schütz-Schule kann eine Innenraumsanierung nicht erfolgen, weil dann die Statik nicht funktioniert hätte und deshalb nicht die Verlagerung in die Kooperative Gesamtschule Südstadt vorgenommen werden konnte. Bei Bekanntwerden dieses Problems wurde Transparenz mit dem KOE-Ausschuss hergestellt, auch wurde als Ausweichlösung die Idee einer Containerschule angedacht, die unabhängig von der Höhe der entstehenden Kosten aufgestellt werden könnte, jedoch fehlt es an einer geeigneten Aufstellfläche.

 

- Auch für die Schule am Alten Markt gibt es seit längerer Zeit Planungen. Vier Durchläufe für Fördermittel hat der KOE negativ beschieden bekommen; die Fördermittel sollen aufgrund des geplanten Investitionsvolumens von über 10 Mio. Euro eingeworben werden.

 

- Es gibt es Verzögerungen, zum Beispiel beim Käthe-Kollwitz-Gymnasium, wo nun mit großer Förderung eine sehr gute musikpädagogische und auch für den Sozialraum großartige Einrichtung, die erheblich teurer ist und in die mehr Mittel als ursprünglich geplant investiert werden, nicht nur weil man mehr Fördermittel dafür bekommen hat, entstehen wird.
Die Umsetzung des Vorhabens dauert aufgrund eines Beteiligungsverfahrens länger und weil versucht wurde, den Prozess so gut sie möglich zu machen.

 

- Es ist eine positive Entwicklung hinsichtlich der jährlichen Investitionskosten für die Schulsanierung zu erkennen, die zu Beginn des Schulsanierungsprogramms 12 Mio. Euro betrugen und nun mit 48 Mio. Euro geplant sind.

 

Auf eine weitere Wortmeldung von Herrn Flachsmeyer, der die Richtigkeit der Aussage von Herrn Senator Bockhahn, dass es Fördermittel für das Projekt Käthe-Kollwitz-Gymnasium gibt, anzweifelt, da es nach seinem Kenntnisstand bis jetzt überhaupt keine Förderzusage gab und deshalb die Finanzierung des Projektes noch nicht gesichert ist, erklärt

Herr Senator Bockhahn:

 

- dass es nach seinem Kenntnisstand Fördermittelzusage für einen Neu- oder Erweite­rungsbau am Käthe-Kollwitz-Gymnasium gibt, möglicherweise nicht in Höhe der erwarteten Summe und dass man das als gesichert annehmen kann, denn sonst hätte der KOE nicht mit der Umsetzung des Projektes begonnen,
 

- dass, sollte diese Fördermittelzusage zwischenzeitlich zurückgezogen worden sein, es aber nichts daran ändert, dass das Projekt auch mit Eigen­mitteln im Wirtschaftsplan des KOE enthalten ist und deswegen auch umgesetzt wird, gegebenenfalls ist dann dafür eine Erhöhung der Kreditaufnahme oder eine Umschichtung anderer Mittel notwendig,
 

Fakt ist, dass dieses im Wirtschaftsplan enthaltene Projekt endlich angefangen werden kann.

 

 

 

Beschluss:

 

Der Wirtschaftsplan 2021 des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung
und -entwicklung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock (Anlage) einschließlich des Stellenplans wird beschlossen.

 

Anlage:
Wirtschaftsplan 2021 … einschließlich des Stellenplans

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen	X
Abgelehnt