21.10.2020 - 9.4.19 Uwe Flachsmeyer (für die Fraktion BÜNDNIS 90/DI...

 

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft beschließt die in der Leitentscheidung dargestellten Projektbausteine mit folgender Änderung:

 

Auf Seite 21 (Bürger*innenbeteiligung) werden folgende Änderungen vorgenommen:

 

1. Der Titel wird geändert in „Bürger*innenbeteiligung und öffentliche Steuerung“

 

2. Nach dem letzten Absatz (endet auf „BUGA-Planungen stehen auf dem Programm.“)
wird eingefügt:

 

„Die Bürger*innenbteiligung wird fortgeführt. Hinzu kommt ein öffentliches Reporting und transparentes Controlling, damit die BUGA auch zu einem finanziellen Erfolg wird.“

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen	X
Abgelehnt