18.02.2020 - 6.1 Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätssta...

Beschluss:
vertagt
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Wortprotokoll

In der Januarsitzung wurde bereits über die Eckwerte des Haushaltes gesprochen.

Im Entwurf zur Haushaltssatzung für die HH-Jahre 2020/2021 sind für das Hansaviertel betreffend keine Änderungen zu den Eckwerten drin.

Am 26.02.2020 wird eine Informationsveranstaltung zur Haushaltssatzung im Bürgerschaftssaal des Ratheuses stattfinden, zu der die Bürgerschaft, die Ortsbeiräte und interessierte Einwohner eingeladen sind.

Dazu ergibt sich die Frage: Kann der OBR noch Einfluss auf die HH-Satzung nehmen?

Ja, es gab schon Beispiele, dass Ortsbeiräte Änderungen in der Satzung erreicht haben.

Der OBR verständigt sich, dass eine Entscheidung auf die nächste Sitzung (nach der Informationsveranstaltung) vertagt wird.