12.01.2022 - 5.2 Städtebaulicher Rahmenplan Kröpeliner-Tor-Vorstadt

Frau Boden vom Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft erläutert, das der städtebauliche Rahmenplan ein informelles Planungsinstrument für die künftige Entwicklung des Gebietes ist. Er ist selbstbindend für die Verwaltung und dient als „roter Faden“ für die Gebietsentwicklung in der KTV. Sie erläutert, dass der Prozess 2019 aufgrund eines Bürgerschaftsbeschlusses begonnen wurde. Es fand ein breiter Bürger-Beteiligungsprozess statt. Die entwickelten Leitziele münden in Maßnahmen, die priorisiert und in den nächsten Jahren angegangen werden.

Frau Knitter (SPD) lobt die nähere Betrachtung für die KTV. Einen Stadtteil sichtbar zu machen und daraus eine Reihenfolge von Aktivitäten zu entwickeln ist eine gute Sache.

Herr Adelsberger (Die Linke.Partei) kritisiert die Maßnahmen als lose Sammlung von Vorschlägen, die zum Teil nicht umsetzbar sind (z.B. 5 neue Fußgängerquerungen in der Doberaner Straße (Konformität mit Straßenbahnen), Fahrradstraße (befindet sich eine Autowerkstatt), Sommerstraße, 6 Parkhäuser, davon nur 2 umsetzbar. Hier sollte man unrealistische Maßnahmen streichen. Er beklagt die nicht wirklich gut vermarktete Veröffentlichung zur Bürgerbeteiligung.

Herr Müller betont, dass der Rahmenplan explizit vom Ortsbeirat gewünscht wurde. Hier wurde Potenzial herausgearbeitet. Zu unterschiedlichen Themen gibt es unterschiedliche Meinungen. Für die Umsetzung müssen vorher die finanziellen Mittel im Haushalt eingestellt werden.

Herrn Gebert (FDP) fehlt hier die Sinnhaftigkeit. Es wurde eine Bestandsanalyse gemacht und Problemlösungen aufgezeigt, doch ihm erschließt sich nicht das Ziel.

Herr Dr. Penzlin (Die Linke.Partei) lobt die gute Bürgerbeteiligung und wünscht sich das auch für andere Stadtteile.

 

Beschluss:

Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft beschließt den städtebaulichen Rahmenplan Kröpeliner-Tor-Vorstadt (Anlagen 1-4).

 

Abstimmungsergebnis zur Beschlussvorlage 2021/BV/2645:

 

Abstimmung: Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:	8
Dagegen:	1		Angenommen	x
Enthaltungen:	1		Abgelehnt