21.01.2020 - 6.1 Eckwerte für den Entwurf des Doppelhaushaltes 2...

Herr Kunze fragt, warum die Spange zweimal aufgeführt werde. Zudem seien die aufgeführten Summen sehr groß. Er sehe keine Notwendigkeit, diese Summen einzuplanen.

Frau Bornstein erklärt, dass es sich bei der Darstellung um eine mittel- und eine langfristige Finanzplanung handele. Langfristig heiße nur, dass die Summen an sich feststünden, aber nicht, dass die Mittel definitiv im angegebenen Zeitraum ausgegeben werden. Die Maßnahmenummer bliebe immer dieselbe.

Daraufhin weist Herr Kunze darauf hin, dass gar keine Maßnahmenummern vergeben wurden. Die Positionen seien „blanko“ aufgeführt.

Festlegung:               Das Amt für Verkehrsanlagen wird um die Angabe der Grundlage für die langfristige Planung gebeten.

Verantwortlich:               OA Mitte