08.09.2020 - 6.1.1 Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sa...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1.1
- Gremium:
- Bau- und Planungsausschuss
- Datum:
- Di., 08.09.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Kämmereiamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Schröder kritisiert die kurze Laufzeit und gibt zu Bedenken, dass die Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen in dieser Zeit schwierig zu schaffen ist. Da kein zuständiges Amt vertreten ist, weiß Herr Maronde aus dem Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung vom 03.09.2020 zu berichten, dass es rechtliche Bedenken gibt und daher ein kurzer Zeitraum gewählt wurde, der allerdings verlängert werden kann.
Beschluss:
Die Bürgerschaft beschließt die Verlängerung der Laufzeit für die Satzungen über die förmliche Festlegung und Erweiterung des Sanierungsgebietes „Stadtzentrum Rostock“ bis zum 31.12.2026.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
11 |
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Dagegen: |
- |
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Angenommen |
X |
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Enthaltungen: |
- |
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Abgelehnt |
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Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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226 kB
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