03.11.2020 - 5.5 Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Te...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 03.11.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Oberbürgermeister
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Auf Bitte von Herrn Dr. Winter sagt der Oberbürgermeister die Aufschlüsselung zur
Verwendung der Mittel zu und, dass der politische Raum weiterhin gut informiert wird über die konkrete Projektausgestaltung.
Beschluss:
Die Zustimmung für außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von
200.000 EUR im Teilhaushalt 03 im Produkt 11111 – Verwaltungsleitung, Konten 56290003/76290003 Sonstige Aufwendungen/Auszahlungen für die Inanspruchnahme
von Rechten und Diensten - Modellprojekt Smart Cities wird erteilt.
Die Deckung erfolgt in Höhe von 70.000,00 EUR durch die Produktkonten 11101.56930010 bzw. 76930010 Aufwendungen/Auszahlungen für Repräsentationen, Ehrungen aus TH03
sowie durch Erträge/Einzahlungen bei den Produktkonten 11111.41441003 bzw. 61441003 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke vom öffentlichen Bereich vom
Bund - Modellprojekt Smart Cities i.H.v. 130.000 EUR Fördermittel
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
10 |
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Dagegen: |
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Angenommen |
X |
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Enthaltungen: |
- |
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Abgelehnt |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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319,5 kB
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