03.09.2020 - 5.1 Verlängerung des Durchführungszeitraumes für Sa...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Datum:
- Do., 03.09.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Kämmereiamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Stolle stellt die Beschlussvorlage vor.
Herr Kröger fragt, ob die Laufzeit für die Satzung nicht über das Jahr 2026 hinausgehen sollte, um noch einen zeitlichen „Puffer“ zu haben. Herr Stolle informiert, dass es diesbezüglich rechtliche Bedenken gibt. Mit Sanierungsrecht sind u.a. auch Einschränkungen für die Eigentümer verbunden.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
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Dafür: |
10 |
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Dagegen: |
0 |
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Angenommen |
x |
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Enthaltungen: |
0 |
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Abgelehnt |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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226 kB
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