14.04.2020 - 6.1 Freigabe von laufenden Aufwendungen und Auszahl...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 14.04.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Außerplanmäßige Sitzung
- Raum:
- Bürgerschaftssaal, Rathaus
- Ort:
- Neuer Markt 1, 18055 Rostock
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Kämmereiamt
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Flachsmeyer zieht seine Änderungsanträge Nr. 2020/BV/0825-01 (ÄA) und
Nr. 2020/BV/0885-01 (ÄA) (s. TOP 6.2.1) zurück.
Beschluss:
Der Hauptausschuss fasst gem. § 35 Abs. 2 S. 4 Kommunalverfassung M-V anstelle
der Bürgerschaft folgenden Beschluss:
Der Hauptausschuss der Hanse- und Universitätsstadt Rostock stimmt nach
§ 49 Abs. 4 i. V. m. § 35 Abs. 2 S. 3 u. 4 KV M-V der Leistung von Aufwendungen und Auszahlungen für bereits im Haushaltsvorjahr bestehende und in der Haushaltsplanung 2020 als Fortführungsmaßnahme berücksichtigte, freiwillige Selbstverwaltungsaufgaben gemäß Anlage 1 in dem Umfang zu, welcher auf der Grundlage von Einzelfallprüfungen der zuständigen Fachämter als unaufschiebbar zu bewerten ist.
Anlage: Übersicht fortzuführende freiwillige Aufgaben
- Verwaltungstätigkeit
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 11 |
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Dagegen: | - |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | - |
| Abgelehnt |
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Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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