15.03.2017 - 8.1 Haushaltssatzungen der städtebaulichen Sonderve...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsbeirates Stadtmitte
- Gremium:
- Ortsbeirat Stadtmitte (14)
- Datum:
- Mi., 15.03.2017
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Simowitsch gibt eine kurze Zusammenfassung der Beschlussvorlage.
- Der ausgehändigte Finanzplan ist allgemein gehalten (ohne Investvorhaben, die Beschlussvorlage enthält aber auch eine Beschreibung der Investitionen im Ortsteil)
- Konkret sind das dem Ortsbeirat bekannte und meist bereits laufende Maßnahmen
wie z.B. Großer Kathagen, Warnowuferkante - Petriviertel, Projekt „Grüner Weg“, Wallanlage,Badstüberstr./Grapengießerstr., Beleuchtung Wallweg, Rampe – Kuhtor, Slüterstraße in Zusammenhang mit Petritor, Rosengarten 2019, Fischerbastion, etc.
Der Ortsbeirat kritisiert die Auswahl der dem Ortsbeirat übergebenen Dokumente zur Haushaltsplanung. In der Vergangenheit waren das die für den Ortsbeiratsbereich relevanten Investitionspläne, kommentiert durch die Fachämter. Zu dieser Praxis sollte mit Rücksicht auf die ehrenamtliche Arbeit der Ortsbeiratsmitglieder zurückgekehrt werden.
Der Vorsitzende bittet die Mitglieder um Abstimmung.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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584,9 kB
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2
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(wie Dokument)
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2 MB
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