06.04.2021 - 7.1 Anfragen der Mitglieder der Ausschüsse und Info...

B-Plan „Obere Warnowkante“

Herr Schulz erkundigt sich nach dem Sachstand, speziell nach der Erschließung und Vermarktung der Grundstücke. Herr Müller erläutert, dass die Auslegung des B-Planes jetzt vorbereitet wird und die Erschließung und Vermarktung dann über den KOE erfolgen soll.

 

B-Plan „Strand Warnemünde“

Herr Sauter erkundigt sich nach dem weiteren Geschehen, insbesondere im Hinblick auf die Veröffentlichungen in der Presse zu illegalen gastronomischen Einrichtungen.

Herr Müller erläutert den Sachverhalt und informiert über die Auslegung eines schlankeren Entwurfes des B-Planes. Diesem hat der Ortsbeirat im März 2021 zugestimmt. Dem Bau- und Planungsausschuss wird er in seiner Sitzung am 11.05.21 vorgestellt.

Abschließend stellt er fest, dass momentan keine Genehmigungen erteilt werden können, da kein Baurecht vorhanden ist. So werden einzelfallorientierte Entscheidungen getroffen, die sich am Entwurf des neuen B-Planes orientieren.

 

Informationen und Anmerkungen durch Frau Gründel

1. Frau Gründel informiert, dass das statistische Landesamt jetzt die Zahlen der landesweit erteilten Baugenehmigungen für Wohnungen in 2020 veröffentlicht hat (siehe Anlage). So hat die Hanse- und Universitätsstadt Rostock gegenüber dem Vorjahr 25% mehr Baugenehmigungen für Wohnungen erteilt.

2. Weiterhin wendet sie sich mit der Bitte an die Mitglieder des BPA, wenn Informations-vorlagen auf der Tagesordnung sind und es dazu Fragen der Mitglieder gibt, diese im Vorfeld an die Verwaltung heranzutragen. So kann vermieden werden, dass, wenn sich keine Fragen dazu ergeben, unnötig Verwaltungsmitarbeiter o. a. Gäste an den Sitzungen teilnehmen. Dieses ist auch besonders jetzt mit den begrenzt zur Verfügung stehenden Sitzplätzen von Bedeutung.

3. Frau Gründel bittet abschließend, dringend auf die Umsetzung der Einhaltung der Anlage 36 Corona-LVO M-V zu achten. Diese besagt, dass von allen teilnehmenden Personen eine medizinische  (z.B. OP-Maske) oder Atemschutzmaske (z.B. FFPS-Maske) zu tragen ist.