17.06.2020 - 8.1.2 Daniel Peters (für die CDU/UFR-Fraktion...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.1.2
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 17.06.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:10
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- CDU/UFR-Fraktion
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:
Im zweiten Absatz wird Folgendes gestrichen:
„Eine Doppelförderung durch zusätzliche staatliche Hilfen sollte dabei ausgeschlossen werden. Es kann eine Kombination mit staatlichen Hilfen erfolgen, wenn diese für die Deckung der pandemiebedingten Verluste nachweislich nicht ausreichen.“
Abstimmungsergebnis:
Angenommen |
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Abgelehnt | X |