17.06.2020 - 6 Mitteilungen der Präsidentin

Die Präsidentin informiert, dass Herr Prof. Dr. Dieter Neßelmann mit Wirkung 31.05.2020 sein Mandat im Finanzausschuss (sachkundiger Einwohner) niedergelegt hat.

In diesem Zusammenhang richten Herr Peters und Frau Kröger Dankesworte an Herrn Prof. Dr. Neßelmann für seine 20-jährige ehrenamtliche Arbeit.
Des Weiteren regt Herr Peters an, dass Herr Prof. Dr. Neßelmann im Rahmen der Ehrungen anderer ehrenamtlich Tätigen auch Ehrung erfährt.
 

1. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der außerplanmäßigen Sitzung der Bürgerschaft
am 29.04.2020 gefassten Beschlüsse:

- Nr. 2020/BV/0914
Genehmigung der Entscheidung des Hauptausschusses
vom 14.04.2020 zur Vorlage Nr. 2020/BV/0785
IAA, Spülfelder Schnatermann und Radelsee; Erd-, Transport- und Tiefbauarbeiten; Öffentliche Ausschreibung V02/83.1/20

- Nr. 2020/BV/0915
Genehmigung der Entscheidung des Hauptausschusses
vom 14.04.2020 zur Vorlage Nr. 2020/BV/0798
Gärtnerische Pflegemaßnahmen in öffentlichen Grünflächen/ Straßenbegleitgrün der Hanse- und Universitätsstadt Rostock - Jahr 2020, mit der Option für ein weiteres Kalenderjahr (2021)

- Nr. 2020/BV/0916
Genehmigung der Entscheidung des Hauptausschusses
vom 14.04.2020 zur Vorlage Nr. 2020/BV/0808
Reinigung von öffentlichen Grünflächen und Spielplätzen in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock - Jahr 2020, mit der Option für ein weiteres Kalenderjahr (2021)

- Nr. 2020/BV/0917
Genehmigung der Entscheidung des Hauptausschusses
vom 14.04.2020 zur Vorlage Nr. 2020/BV/0812
Beschränkte Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 09/66/20; Deckenerneuerung B105 (Nordseite; Warnowallee vom Warnowtunnel bis Lütten Klein)

- Nr. 2020/BV/0918
Genehmigung der Entscheidung des Hauptausschusses
vom 14.04.2020 zur Vorlage Nr. 2020/BV/0813
Beschränkte Ausschreibung nach VOB (A); Vergabenummer: 08/66/20;
Gehwegsanierung Straße "Am Kringelgraben" in Biestow

- Nr. 2020/BV/0919
Genehmigung der Entscheidung des Hauptausschusses
vom 14.04.2020 zur Vorlage Nr. 2020/DV/0836
Erarbeitung Machbarkeitsstudie "Zufahrten Tiefgarage Sondergebiete und Verkehrsuntersuchung zum B-Plan Nr. 09.W.192 "Wohn- und Sondergebiet am Südring""

- Nr. 2020/BV/0920
Genehmigung der Entscheidung des Hauptausschusses
vom 14.04.2020 zur Vorlage Nr. 2020/BV/0856
Vergabeentscheidung zur Öffentlichen Ausschreibung 07/10/20;
"Bewachung von Verwaltungsstandorten des Amtes für Jugend, Soziales und Asyl"

- Nr. 2020/BV/0921
Genehmigung der Entscheidung des Hauptausschusses
vom 14.04.2020 zur Vorlage Nr. 2020/BV/0883
Sportboothafen Warnemünde; 4. Bauabschnitt (Baulos 4); Hafenvorplatz mit Medienversorgung und Feuerlöscheinrichtung; offenes Verfahren
Vergabe-Nr. V03b/83.1/20

- Nr. 2020/BV/0922
Genehmigung der Entscheidung des Hauptausschusses
vom 14.04.2020 zur Vorlage Nr. 2020/BV/0888
Komplexsanierung Spielanlage Reiferbahn in Rostock Stadtmitte

- Nr. 2020/BV/0923
Genehmigung der Entscheidung des Hauptausschusses
vom 14.04.2020 zur Vorlage Nr. 2020/BV/0844
Sanierung Ortsamt; J.-Nehru-Str. 33, 18147 Rostock; Elektroarbeiten;
Vergabe-Nr.: 035/88/20

- Nr. 2020/BV/0924
Genehmigung der Entscheidung des Hauptausschusses
vom 14.04.2020 zur Vorlage Nr. 2020/BV/0877
Sanierung Jugendwohnhaus; W.-Barents-Str. 27, 18106 Rostock;
Los 6 - Fassadenarbeiten; Vergabe-Nr. 032/88/20
 

- Nr. 2020/BV/0925
Genehmigung der Entscheidung des Hauptausschusses
vom 14.04.2020 zur Vorlage Nr. 2020/BV/0879
Sanierung Wasserturm; Blücherstr. 43, 18055 Rostock; Natursteinarbeiten;
Vergabe-Nr. 060/88/20

2. Besetzung der Bürgerschaft der Hanse- und Universitätsstadt Rostock

    – Nachrücken einer Ersatzperson

Durch traurige Umstände, dem Ableben von Herrn Frank Giesen am 24.05.2020,

war das für die CDU errungene Mandat in der Bürgerschaft der Hanse- und

Universitätsstadt frei.

Nachgerückt ist nun Frau Franziska Raeuber, die das Mandat ab 15.06.2020 innehat.

Die Präsidentin verpflichtet Frau Franziska Raeuber zur gewissenhaften Erfüllung ihrer Pflichten
(gemäß § 28 Absatz 2 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern – KV M-V).

3. Weitere Mandatsverzichte:

Uwe Ahlgrimm               Vertreter im Aufsichtsrat der IGA Rostock 2003 GmbH

                                          (mit Wirkung 23.04.2020)

Christoph Eisfeld              stellv. Mitglied im BUGA-Ausschuss                                         

                                          (mit Wirkung 08.06.2020)

Holger Frank                            stellv. Mitglied (sachkundiger Einwohner) im Finanzausschuss

                                          (mit Wirkung 12.06.2020)

Lisa Kranig                            Mitglied im BUGA-Ausschuss

                                          (mit Wirkung 16.06.2020)

Christian Albrecht              Mitglied im BUGA-Ausschuss

                                          (mit Wirkung 16.06.2020)

Falko Schulz                            stellv. Mitglied (sachkundiger Einwohner) im Finanzausschuss

                                          (mit Wirkung 16.06.2020)

Sandro Smolka              Mitglied (sachkundiger Einwohner) im Finanzausschuss

                                          (mit Wirkung 16.06.2020)

Durch das Ableben von Herrn Giesen am 24.05.2020 sind die Mandate in folgenden Gremien nicht besetzt:

- Bau- und Planungsausschuss (Vorsitzender)

- Liegenschafts- und Vergabeausschuss

- Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung

- Verbandsversammlung Sparkassenzweckverband für die OSPA Rostock

- Migliederversammlung des Städte- und Gemeindetages M-V e.V.

4. Die nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft ist für Mittwoch, den 12. August 2020, 16.00 Uhr, vorgesehen.                           
Frist für Erstellung der Tagesordnung ist Montag, der 3. August 2020.