29.04.2020 - 7.6 Genehmigung der Entscheidung des Hauptausschuss...

Beschluss:

Die Bürgerschaft genehmigt die vom Hauptausschuss in der Sitzung am 14.04.2020 unter der Vorlagennummer 2020/BV/0891 getroffene Entscheidung zu dem Gegenstand „Zahlungen an Honorarkräfte / Freie Mitarbeiter des Konservatoriums für die Zeit der Musikschulschließung durch die Corona-Pandemie Honorarkräfte im Konservatorium - Existenzgefährdungen durch Schließung der Einrichtung“.

Abstimmungsergebnis:

Die Präsidentin führt aus, dass in einem zweiten Komplex sich jetzt die 4 Beschlussvorlagen zur Genehmigung von Entscheidungen anschließen, die der Hauptausschuss am 14. April 2020 zu Angelegenheiten des Bau- und Planungsausschusses getroffen hat.

Bei den nun folgenden Vorgängen unter TOP 7.7 bis 7.10 hat der Hauptausschuss zunächst darüber entschieden, die jeweilige Angelegenheit an sich zu ziehen. Erst danach entschied
der Hauptausschuss in einem zweiten Schritt „in der Sache“ – also über den eigentlichen Antrag bzw. die Beschlussvorlage. In einem dritten Schritt müssen nun auch diese
Entscheidungen des Hauptausschusses durch die Bürgerschaft genehmigt werden. 

Auch dafür wurden von der Verwaltung die nötigen Beschlussvorlagen erstellt, über die
die Bürgerschaft im Folgenden abstimmen werden.

zur Genehmigung von Entscheidungen durch den Hauptausschuss
vom 14. April 2020 zu Angelegenheiten des Bau- und Planungsausschusses.