29.04.2020 - 7.11 Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätssta...

Die Präsidentin informiert, dass der Nachtrag Nr. 2020/BV/0712-19 (NB) in Anlage 1 auf Seite 3 im letzten Absatz redaktionell geändert und die Anlage 1 in ALLRIS ausgetauscht wurde.

Des Weiteren wurden die Änderungsanträge Nr. 2020/BV/0712-06 (ÄA) von Kristin Schröder (für den Ortsbeirat Südstadt) sowie die Änderungsanträge Nr. 2020/BV/0712-07 (ÄA) und Nr. 2020/BV/0712-08 (ÄA) von Annette Niemeyer (AUFBRUCH 09) zurückgezogen.

Herr Senator Dr. Müller-von Wrycz Rekowski bringt die Beschlussvorlage ein.

Anlage:

schriftlich übergebene Rede von Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski, Senator für Finanzen, Digitalisierung und Ordnung zur Einbringung des Haushaltsplanentwurfes 2020/2021

Es folgen Stellungnahmen der Vorsitzenden der Fraktionen, Herrn Eisfeld und Frau Niemeyer.
 

Hinsichtlich der noch folgenden Abstimmungen zu den Änderungsanträgen informiert die Präsidentin, dass der Änderungsantrag Nr. 2020/BV/0712-01 (ÄA) der Vorsitzenden der Fraktionen DIE LINKE.PARTEI, CDU/UFR, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der SPD aus zeitökonomischen Gründen zugelassen wurde, obwohl er verschiedene einzelne Änderungen enthält, was die Geschäftsordnung der Bürgerschaft eigentlich nicht vorsieht.

Sie schlägt vor, diesen Änderungsantrag auch im Ganzen abzustimmen.
 

Zu diesem Vorschlag der Präsidentin werden durch die Mitglieder der Bürgerschaft keine gegenteiligen Auffassungen geäußert.

Beschluss Nr. 2020/BV/0712              (einschließlich Nachträgen und bestätigten Änderungsanträgen):

Die Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Jahre 2020/2021 wird gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis VIII) durch die Bürgerschaft beschlossen.

Anlagen:

- Überarbeitung der Haushaltssatzung 2020/2021 mit Haushaltsplan und
o.g. Anlagen aufgrund der Änderungen/Ergänzungen
werden nach Fertigstellung beigefügt

Abstimmungsergebnis:

Realisierung:

Dieser Beschluss wurde durch den Beschluss Nr. 2020/BV/1028 geändert.