25.02.2020 - 5.5 Genehmigung einer Eilentscheidung des Oberbürge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.5
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 25.02.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Der Eilentscheidung des Oberbürgermeisters vom 23.12.2019 zur überplanmäßigen Bewilligung zur Beschaffung eines ISPS-Sicherheitszaunes in Höhe von 79.000 EUR auf dem Konto 51102.76290021 Auszahlungen für Dienstleistungen durch Dritte - Projekt JOHANN wird zugestimmt. Sie wird gedeckt durch 51102.76255030 Auszahlungen für die Erstellung von Bebauungsplänen-RGS in gleicher Höhe.
Der Sicherheitszaun wurde in der Investitionsmaßnahmennummer 6151102201800299 - EU-Projekt JOHANN Position 8 eingesetzt, da ein Deckungskreis zwischen Verwaltungs- und Investitionstätigkeit besteht.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 10 |
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Dagegen: | - |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 2 |
| Abgelehnt |
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