22.01.2020 - 3.4 Tim Tönsing (Einwohner der Hanse- und Universit...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.4
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 22.01.2020
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Anregung
- Federführend:
- Sitzungsdienst
- Beschluss:
- zur Kenntnis gegeben
Wortprotokoll
Herr Tönsing nimmt Bezug auf den Beschluss der Bürgerschaft zum Ausruf des Klimanotstandes und unterstreicht noch einmal die Wichtigkeit des dort beauftragten Pakets mit Sofortmaßnahmen, denn die Hanse- und Universitätsstadt muss ihrer globalen Verantwortung gerecht werden.
Er fragt nach Maßnahmen zum Klimaschutz und wann die Vorlage des Pakets mit Sofortmaßnahmen erfolgt.
Der Oberbürgermeister legt dar, dass sich die Stadt ihrer besonderen Verantwortung bewusst ist und die Verwaltung mit Hochdruck an dieser Vorlage arbeitet. Doch die Erarbeitung einer solchen Vorlage ist ein Prozess, bei dem aber auch darauf geachtet werden muss, dass das, was beschlossen werden soll, rechtlich abgedeckt und auch tatsächlich umsetzbar ist. Auch müssen die unterschiedlichen Interessen der Bürgerinnen und Bürger, über 500 Vorschläge wurden bereits über einen Aufruf einiger Fraktionen gesammelt, soweit wie möglich in Einklang gebracht werden.
Er verweist aber auch darauf, dass Rostock bisher nicht untätig war. Als Beispiel seien die Landstromanlage oder auch eine neue LNG-Tankstelle genannt.
In diesem Zusammenhang richtet der Oberbürgermeister seinen Appell aber auch an die Verantwortung der Bürgerinnen und Bürger selbst.
Im Anschluss an seinen Redebeitrag bittet der Oberbürgermeister Herrn Tönsing, ihm seine konkreten Fragen zukommen zu lassen und Herr Tönsing erhält dann eine schriftliche Antwort.
Frau Niemeyer bittet um Übergabe der schriftlichen Antwort auch an die Bürgerschaft.
Weiterhin nehmen Frau Dr. Bachmann, Frau Krönert, Frau Kröger, Frau Pittasch, Herr Flachsmeyer und Herr Koch Stellung.
Die Präsidentin beendet die Einwohnerfragestunde.
TOP 4 | Aktuelle Stunde |
Herr Flachsmeyer stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Rückholung des TOP 3 – Einwohnerfragestunde / TOP 3.4 - Nr. 2020/AR/0699 Tim Tönsing (Einwohner der Hanse- und Universitätsstadt Rostock) zum Ablauf der 99-Tage-Frist des Klimanotstandes und Bereitschaft des Oberbürgermeisters zur sozial gerechten Übernahme der globalen Verantwortung einer Hafenstadt in Zeiten der Klimakrise, da Herr Tönsing noch eine Nachfrage hat.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt