22.01.2020 - 6 Mitteilungen der Präsidentin

Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Die Präsidentin lädt zur Teilnahme an der Veranstaltung zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar 2020 ein. In diesem Jahr soll der Rostocker Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen gedacht werden, die im Nationalsozialismus verfolgt wurden.
Um 17 Uhr findet in stillem Gedenken eine Kranzniederlegung am Ehrenmal an der Friedenseiche am Rosengarten statt. Um 18:40 Uhr beginnt die Gedenkveranstaltung in der Universklinik für Zahn-, Mund- und Kieferheilkunde „Hans Moral“ in der Strempelstr. 13.

Es soll damit u.a. gemeinsam ein Zeichen gesetzt werden, dass die Würde des Menschen, die Achtung der Menschenrechte und das Leben in einer pluralistischen, demokratischen Gesellschaft in unserer Stadt Themen sind, für die sich viele Bürgerinnen und Bürger einsetzen.

1. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft am 04.12.2019 gefassten Beschlüsse

- Nr. 2019/AN/0425
Auszahlung eines Ausgleichsbetrages im Zusammenhang mit dem gesetzlichen Eigentumserwerb an einem Wochenendhaus mit Nebenanlagen

- Nr. 2019/AN/0478
1. Verzicht auf Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A
  zum Verkauf  eines Grundstücks in Rostock-Warnemünde, Am Strom 1 - 4,
  Historisches Zollamt

2. Ankauf und Verkauf eines bebauten Grundstücks in Warnemünde,
Am Strom 1-4, Historisches Zollamt

3. Vorwegbeleihung der Liegenschaft Historisches Zollamt

2. Veränderungen in den Fraktionen der Bürgerschaft:
Fraktionswechsel/-beitritt von zwei Bürgerschaftsmitgliedern
und Verlust Fraktionsstatus AfD

- Herr Herr Peter Massel ist mit Wirkung vom 6. Dezember 2019 aus der AfD-Fraktion-Rostock ausgetreten und der Fraktion Rostocker Bund/Freie Wähler beigetreten.
 

- Damit hat die AfD-Fraktion Rostock ihren Fraktionsstatus verloren.
(das betrifft die weiteren 3 Mitglieder der ehemaligen AfD-Fraktion)

- Weiterhin ist Herr Marc Hannemann (AfD) mit Wirkung vom 6. Dezember 2019 der Fraktion Rostocker Bund/Freie Wähler beigetreten.

3. Mandatsverluste aufgrund Fraktionswechsel/-beitritt

Aufgrund des Fraktionswechsels/ -beitritts gelten die Herren Massel und Hannemann in folgenden Gremien nach § 32 Abs. 2 Satz 10  Kommunalverfassung Mecklenburg-
Vorpommern als abberufen mit dem Hinweis, dass Gleiches auch für deren Stellvertreterinnen gilt:

- mit Wirkung 07.12.2019:

Herr Peter Massel                                                                       Stellvertreter/Stellvertreterin

- Mitglied im Finanzausschuss                                                        Peter Schmidt

- Mitglied im Liegenschafts- und Vergabeausschuss               Iris Drenkhahn

- Mitglied im KOE-Ausschuss                                                         Thomas Koch

- Mitglied im Personalausschuss                                                        Helmut Schulz

- mit Wirkung 07.12.2019:

Herr Marc Hannemann                                                                      Stellvertreter/Stellvertreterin

- Mitglied im Ausschuss für Stadt- und Regional
entwicklung, Umwelt und Ordnung                                           Martin Große

- Vertreter der HRO im Aufsichtsrat der Zoo GmbH               -

- Mitglied in der Mitgliederversammlung des
Städte- und Gemeindetages …                                           -

4. Mitteilung der Namensänderung einer Fraktion

Die Fraktion Rostocker Bund/Freie Wähler hat sich in ihrer Sitzung am 13.01.2020
umbenannt in:

Fraktion Rostocker Bund.

5. Ergänzend zur Mitteilung vom 4. Dezember 2019 informiert die Präsidentin über weitere neu gewählte Vorsitzende und deren Stellvertreterinnen in den neu gewählten Ortsbeiräten, die sich nach dem 4. Dezember 2019 konstituiert haben::

6. Weitere Beendigungen von Mitgliedschaften in Gremien

  - Silvia Schlage                                                        - Mitglied im Aufsichtsrat der
                                                                                    Flughafen Rostock-Laage-Güstrow GmbH
                                                                                    (mit Wirkung 21.01.2020)

7. Die nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft findet am Mittwoch,
dem 4. März 2020, 16.00 Uhr, im Sitzungssaal der Bürgerschaft statt.
Frist für Erstellung der Tagesordnung ist Montag, der 24. Februar 2020.