10.12.2019 - 5.7 Außerplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.7
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 10.12.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Verkehrsanlagen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Die Zustimmung zur außerplanmäßigen Bewilligung im Finanzhaushalt 2019 für eine Verpflichtungsermächtigung über 100.000 EUR für das Haushaltsjahr 2020 und über 200.000 EUR für das Haushaltsjahr 2021 in der Maßnahme 6654101201901511
B-Plan Gebiet Schutow wird erteilt.
Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung in Maßnahme 6654101201901511 in Höhe von insgesamt 300.000 EUR Produkt: 54101 Gemeindestraßen, Produktkonto 78532000 erfolgt aus Produkt 54300 Landesstraßen Maßnahme 6654300201700115 Ersatzneubau Brücke Rennbahnallee Produktkonto 78532000.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 9 |
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Dagegen: | 2 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | - |
| Abgelehnt |
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Herr Madsen übernimmt die Sitzungsleitung wieder.