10.12.2019 - 5.6 Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung im...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.6
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 10.12.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Verkehrsanlagen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beschluss:
Die Zustimmung zur überplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt in 2019 für die Maßnahme 6654300201200614 - Verkehrsmanagement Landesstraßen in Höhe von 130.000 EUR wird erteilt. Die überplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme 6654300201200614 - Verkehrsmanagement Landesstraßen in Höhe von 130.000 EUR Produkt: 54300 Landesstraßen, Produktkonto 78532001 wird gedeckt durch Minderauszahlungen in Produkt 54101 Gemeindestraßen Maßnahme 6654101201801716 städtischer Anteil Wohnungsbauerschließung Werftdreieck Produktkonto 78532000 in Höhe von 130.000 EUR.
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 11 |
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Dagegen: | - |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | - |
| Abgelehnt |
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Herr Madsen zeigt sein Mitwirkungsverbot gemäß 24 (3) KV M-V zum folgenden TOP 5.7 an, übergibt die Sitzungsleitung an Herrn Senator Dr. Müller-von Wrycz Rekowski und nimmt im Zuschauerbereich des Sitzungsraumes Platz.