05.12.2019 - 4.3 Außerplanmäßige Bewilligung im Finanzhaushalt 2...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.3
- Gremium:
- Finanzausschuss
- Datum:
- Do., 05.12.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Verkehrsanlagen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Tiburtius, Leiter des Amtes für Verkehrsanlagen, erläutert auf Nachfrage den aktuellen Planungsstand der zur Deckung eingesetzten Maßnahme. Aufgrund anderer Prioritäten habe sich hier ein Verzug in der Vorbereitung der europaweiten Ausschreibung ergeben.
Darüber hinaus informiert Herr Tiburtius über das sehr positive Verhandlungsergebnis zur Kostenteilung für die zu bewilligende Maßnahme.
Beschlussvorschlag:
Die Zustimmung zur außerplanmäßigen Bewilligung im Finanzhaushalt 2019 für eine Verpflichtungsermächtigung über 100.000 EUR für das Haushaltsjahr 2020 und über 200.000 EUR für das Haushaltsjahr 2021 in der Maßnahme 6654101201901511
B-Plan Gebiet Schutow wird erteilt.
Die Deckung der Verpflichtungsermächtigung in Maßnahme 6654101201901511 in Höhe von insgesamt 300.000 EUR Produkt: 54101 Gemeindestraßen, Produktkonto 78532000 erfolgt aus Produkt 54300 Landesstraßen Maßnahme 6654300201700115 Ersatzneubau Brücke Rennbahnallee Produktkonto 78532000.
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 11 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
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