05.12.2019 - 4.1 Außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in de...

Herr Meyer, Leiter des Amtes für Schule und Sport, erläutert das bisherige Verfahren. Aufgrund der fehlenden Angebotsabgabe im ersten Durchlauf arbeite das Amt nun bereits an der Vorbereitung eines weiteren Vergabeverfahrens, in welchem sowohl der Umfang der Leistung als auch der Bieterkreis erweitert werden solle. Auf Nachfrage erläutert Herr Meyer, dass die mangelnde Angebotsabgabe nicht an zu wenig Honorar gelegen habe, sondern den Consultingunternehmen aufgrund der Erfahrungen anderer Kommunen bekannt sei, wie arbeitsintensiv und komplex solche Untersuchungen sind.

Herr Prof. Dr. Neßelmann merkt an, dass man die weiteren Bestrebungen zur Umsetzung des Prüfauftrages nach einem bereits erfolglosen Versuch der externen Leistungsvergabe, einstellen solle, um nicht unnötig Kapazitäten und finanzielle Mittel zu binden.

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss beschließt im TH 40 für die Verwaltungstätigkeit außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen im Produkt 20101 Schulträgeraufgaben bei dem Sachkonto 56259000/76259000 „Sonstige Aufwendungen/Auszahlungen für Sachverständigen-, Gerichts- und ähnliche Aufwendungen“ in Höhe von 70.000 Euro.

Die Mehraufwendungen/Auszahlungen werden gedeckt durch Minderaufwendungen/ Minderauszahlungen im Produkt 21504 „Heinrich-Schütz-Schule“ Sachkonto 52531000/72531000 „Kostenerstattungen an Sondervermögen“.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: