28.11.2019 - 7.1 Bericht zur Delegationsreise BUGA Heilbronn

Frau Behrmann und Herr Wolff stellen die Delegationsreise mit einer PowerPoint-Präsentation vor.

Herr Horn informiert, dass für die BUGA mit etwa 135 Mio. Euro einschließlich der Erschließung des Warnowquartiers zu rechnen ist. Die Brücke wird mit 20 Mio. Euro vom Bund gefördert. Vom Land erhält die Stadt 60 Mio. Euro Fördermittel, aber nur unter der Voraussetzung, dass die BUGA auch tatsächlich durchgeführt wird. Die Projekte müssen zu den entsprechenden Fördermöglichkeiten des Landes passen. Das Archäologische Landesmuseum wird durch das Land finanziert. Das Vorhaben wird im Anschluss an die BUGA realisiert. Hinzu kommt die Vorgabe des Landes eine Maßnahme zum Hochwasserschutz entlang der L22 umzusetzen. Das StALU M-V übernimmt die Kosten, die für den Bau einer Betonmauer anfallen würden. Um die Mauer in die BUGA zu integrieren fallen zusätzliche Kosten an, die von der Stadt zu tragen sind. Hier ist ebenfalls eine Förderung des Landes möglich. Ohne BUGA erhält der Stadthafen lediglich eine Betonmauer.

Herr Horn führt weiterhin an, dass die BUGA in Heilbronn weitaus schwieriger umzusetzen war, da eine Bundesstraße verlegt werden musste, Altlasten umfangreich beseitigt und eine Vielzahl an Grundstücken angekauft werden mussten. Als Vorbereitungszeit hat Heilbronn 10 Jahre benötigt.

Frau Pittasch sagt, dass der Druck, der durch die BUGA entsteht, eine Entwicklung im Stadthafen überhaupt erst vorantreibt.