28.11.2019 - 5.1 Gebührensatzung für die Straßenreinigung in der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Datum:
- Do., 28.11.2019
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Amt für Umweltschutz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Böttner stellt die Beschlussvorlage vor.
Herr Porst erfragt, warum es keine Position für den "Winterdienst für Fahrradwege" gibt. Herr Böttner verweist auf die Informationsvorlage Nr. 2019/IV/0512. Hierin sind die Fahrradwege mit Winterdienst aufgeführt.
Frau Krönert möchte gern wissen, warum sich für die Stadtreinigung eine Kostensteigerung ergibt, die Kosten für den Kommunalen Ordnungsdienst aber zurückgegangen sind. Herr Böttner erläutert, dass es drei Mitarbeiter in Vollzeit gibt, die sich um illegalen Müll (z.B. Schrott-Kfz oder -fahrräder) und den Winterdienst kümmern. In letzter Zeit hat der Bereich der Beräumung von illegalem Müll zugenommen.
Herr Porst erkundigt sich nach der Höhe der Entgeltgruppen. Herr Böttner informiert, dass einige Mitarbeiter neben der Gebührenbescheiderstellung auch noch weitere Aufgaben wahrnehmen, wodurch sich teilweise eine höhere Eingruppierung ergibt.
Abstimmung:Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 9 |
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Dagegen: | 0 |
| Angenommen | x |
Enthaltungen: | 0 |
| Abgelehnt |
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Anlagen zur Vorlage
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