04.12.2019 - 11.16 Bewilligung einer außerplanmäßigen Verpflichtun...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.16
- Sitzung:
-
Sitzung der Bürgerschaft
- Gremium:
- Bürgerschaft
- Datum:
- Mi., 04.12.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 16:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Zentrale Steuerung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss:
Die Zustimmung zur außerplanmäßigen Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt 2019 in der Maßnahme 1555101201900399 - Auszahlung Investitionszuschüsse in Höhe von 1.630.000,00 EUR für das Haushaltsjahr 2020 wird erteilt.
Die außerplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für die Maßnahme 1555101201900399 - Auszahlung Investitionszuschüsse in Höhe von 1.630.000,00 EUR, Produkt 55101 Bundesgartenschau (BUGA), Produktkonto: 784400000 wird gedeckt durch den TH 83, Produkt 54802: Maßnahme 6654802201200101 Neugestaltung Werftbecken - BgA Bereich, Produktkonto 78532001 in Höhe von 1.630.000,00 EUR.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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