25.09.2019 - 6 Mitteilungen der Präsidentin

Bundesverdienstkreuz Herr Dr. Harald Terpe

Die Präsidentin gratuliert Herrn Dr. Terpe im Namen der Bürgerschaft und persönlich zum ihm verliehenen Bundesverdienstkreuz der Bundesrepublik Deutschland für seine fraktions­übergreifende Arbeit im Bundestag und sein Wirken als Bürgerrechtler in der Wendezeit in Rostock und wünscht sich eine weiterhin konstruktive Zusammenarbeit im Präsidium.

1. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft am 28.08.2019 gefassten Beschlüsse

- Nr. 2019/BV/4671
Gesamtplanung Herrichtung Spülfeld Radelsee
(umfasst die Leistungsphasen 1 - 8 HOAI für Ingenieurbauwerke, Tragwerksplanung, Geotechnik und Beratungsleistungen zur Geotechnik, Umweltverträglichkeitsstudie und Landschaftspflegerischer Begleitplan sowie besondere Leistungen)

- Nr. 2019/BV/0112
1. Änderung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 2019/BV/4363 vom 06.03.2019 (Käufername)
2. Bestätigung des Bürgerschaftsbeschlusses Nr. 2019/BV/4363 vom 06.03.2019 (Kaufpreis)
3. Vorwegbeleihung eines unbebauten Grundstücks Am Strande
- Gewerbegrundstück "Silohalbinsel"

2. Die Präsidentin teilt mit, dass ihr mit Datum 23. September 2019 die Bildung der AfD-Fraktion-Rostock schriftlich mitgeteilt sowie deren Geschäftsordnung angezeigt wurde.

Die Fraktion besteht aus folgenden Mitgliedern:

- Burkhard Rohde und Thomas Koch, die beide den Fraktionsvorsitz wahrnehmen werden,

- Peter Massel als 1. Stellvertreter der Fraktionsvorsitzenden                                                         sowie

- Stefan Treichel. 

3. Weiterhin informiert die Präsidentin, dass Frau Dr. Galina Koch in der Sitzung des Liegenschafts- und Vergabeausschusses am 12. September 2019 zur Vorsitzenden gewählt wurde.

4. Im Zusammenhang mit einer ordnungsmäßigen Erfassung der Anwesenheit der Mitglieder der Bürgerschaft und der Ausgabe der Stimmkarten an alle anwesenden Mitglieder bittet die Präsidentin darum, sich bei Erscheinen nach Beginn der Sitzung beim Sitzungsdienst hinten in der Ecke des Saales in die Anwesenheitsliste einzutragen und die Stimmkarte in Empfang zu nehmen.
Wer vorzeitig die Sitzung verlassen muss, meldet sich bitte ebenfalls beim Sitzungsdienst ab und gibt auch dort die Stimmkarte zurück.
Nach Beendigung der Sitzung sollen die Stimmkarten auf dem Platz des jeweiligen Bürgerschaftsmitgliedes belassen werden.

5. Beendigungen/Verlust von Mitgliedschaften in Gremien

- Dr. Christopher Dietrich              - Mitglied im Finanzausschuss
  (mit Wirkung 24.09.2019)

- Heiko Lehnhardt               - stellvertretendes Mitglied im Jugendhilfeausschuss,
- Stellvertreter in der Verbandsversammlung des
  Planungsverbandes Region Rostock,
- Stellvertreter in der Verbandsversammlung des Spar-
  kassenzweckverbandes für die OstseeSparkasse Rostock
  (mit Wirkung 24.09.2019)

- Peter Schmidt              - Vertreter in der Verbandsversammlung des
  Sparkassenzweckverbandes für die
  OstseeSparkasse Rostock
  (mit Wirkung 24.09.2019)

6. Die Präsidentin informiert, dass die nächste planmäßige Sitzung der Bürgerschaft am Mittwoch, dem 6. November 2019, 16.00 Uhr, im Sitzungssaal der Bürgerschaft stattfindet.
Frist für Erstellung der Tagesordnung ist Freitag, der 25. Oktober 2019.