24.09.2019 - 10 Informationen des Ortsbeiratsvorsitzenden und d...

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Wortprotokoll

 

Herr Massenthe informiert:

  • war heute in der Sitzung des Bau- und Planungsausschusses der zum Antrag des Ortsbeirates zum touristischen Radweg Goorstorfer Str. – Nienhagen – hier positives Votum für den Antrag

Herr Tiburtius hat seine erste Stellungnahme aus der Sitzung des Finanzausschusses zurück genommen – es liegt jetzt eine umfangreiche neue Stellungnahme des Amtes 66 vor

 

  • Es fehlt im Ausschuss offensichtlich an Ortskenntnis des großen Ortsbeiratsbereich Gehlsdorf/Nordost, da Kritik aus eines Ausschussmitgliedes des Bau- und Planungsausschusses, dass der OBR Gehlsdorf/Nordost bereits mehrere Anträge zu Radwegen eingebracht hat

 

  • Herr Tesche offensichtlich werden im Amt für Verkehrsanlagen falsche Prioritäten bei der Planung der Haushaltsmittel für 2020 gesetzt, da für diesen desolaten Radweg erstmal nur Planungsmittel im Haushaltsansatzstehen
  • Frau Rißmann:

-         verweist auf die Festlegungen der letzten Verkehrsschau 2019, hier gab es Festlegungen zur sofortigen Umsetzung zur Verkehrssicherheit hinsichtlich des desolaten Zustandes der Petersdorfer Str.

-         Der Bus fährt nur noch 30 km/h

-         Radfahrer fahren in Straßenmitte

 

 

Herr Westphal: in der Priorisierung wurde die Petersdorfer Str. im Amt für Verkehrsanlagen zurück gestellt, da durch die Politik für die Stadt andere Schwerpunkte gesehen werden

 

 

Herr Westphal informiert über

  • die aktuelle Baustellenübersicht
  • verschiedene Baugenehmigungen
  • Die Aufstellungsbeschlüsse "Langenort Hufe" und "Ballastweg" sind Gegenstand der nächsten Sitzung
  • das Ortsamt hat beim Amt für Verkehrsanlagen kritisch angemerkt dass zumindest eine Information notwendig ist, wenn bei Sondernutzungen keine Beteiligung des Ortsamtes /des Ortsbeirates erfolgt (wie bei Triathlon)
  • die Sitzungstermine für 2020 werden erst im neuen OBR beschlossen
  • Termine und Fristen für Sitzungen der Bürgerschaft und des Hauptausschusses
  • Termin Küstenputztag am 21.09.2019, Treffpunkt Gehlsdorfer Fähre, 13.30 Uhr bis 15.00 Uhr