17.09.2019 - 5.2 Außerplanmäßige Aufwendungen /Auszahlungen im T...

Die Hauptausschussmitglieder debattieren umfangreich zur Angelegenheit.

Herr Senator Dr. Müller-von Wrycz Rekowski stellt klar, dass der Stadthafen als solcher
weiterhin zu ertüchtigen ist und aufgrund der geringen Wassertiefe auch nur mit dem Anlauf von kleinen Kreuzfahrtschiffen zu rechnen ist. Er erläutert weiter, dass ohne den Status „Hafen“ zum Beispiel eine Förderung für die Sanierung der Kaikante nicht mehr möglich wäre.

Beschluss:

Die Zustimmung für außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 93.500,00 EUR im Teilhaushalt 61 für die Produktsachkonten 51102.56290027 Aufwendungen für Dienstleistungen durch Dritte -JOHANNA sowie 51102.76290027 Auszahlungen für Dienstleistungen durch Dritte - JOHANNA wird erteilt.
 

Die Deckung erfolgt in Höhe von 93.500,00 EUR durch Mehrerträge/Mehreinzahlungen

auf dem Konto 51102.41440015 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke von der EU - JOHANNA sowie 51102.61440015 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke von der EU - JOHANNA.

Abstimmung:  Abstimmungsergebnis: