17.09.2019 - 2 Änderung der Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Sitzung:
-
Sitzung des Hauptausschusses
- Gremium:
- Hauptausschuss
- Datum:
- Di., 17.09.2019
- Status:
- öffentlich/nichtöffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:08
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Herr Madsen stellt die nichtöffentliche Beschussvorlage
Nr. 2019/BV/0254
Antrag auf Verzicht einer Ausschreibung gemäß Bürgerschaftsbeschluss Nr. 0342/06-A zur Vergabe eines Erbbaurechtes auf dem Grundstück am Südring 81
von der Tagesordnung zurück, da weiterer Klärungsbedarf seitens der Verwaltung besteht.
Ergänzung der Tagesordnung:
- neuer TOP 7.2 - Informationsvorlagen - des öffentlichen Teils:
• hinsichtlich einer Ergänzung der Tagesordnung wird auf die aus wichtigem
Grund außerhalb der Frist eingereichte öffentliche Informationsvorlage
Nr. 2019/IV/0296 zur monatlichen Berichterstattung zu den BUGA-Vorbereitungen
- Berichtszeitraum August 2019 hingewiesen
Des Weiteren wurden allen Hauptausschussmitgliedern folgende Dringlichkeitsvorlagen
in Erweiterung der Tagesordnung übergeben:
Nr. 2019/DV/0288
Bewilligung zur überplanmäßigen Ansatzerhöhung im Ergebnis- und Finanzhaushalt 2019 im TH 60 um 340.000 EUR bei Fremdprüfungen Statik und um 150.000 EUR bei Fremdprüfungen Brandschutz
Abstimmungsergebnis zur Erweiterung der Tagesordnung durch die
Dringlichkeitsvorlage Nr. 2019/DV/0288:
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 11 |
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Dagegen: | - |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | - |
| Abgelehnt |
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Nr. 2019/DP/0286 / N
Geschäftsführerangelegenheiten der Verkehrsverbund Warnow GmbH (VVW)
Nachfragen von Herrn Sens zur Dringlichkeit werden durch Frau Hartmann beantwortet.
Abstimmungsergebnis zur Erweiterung der Tagesordnung durch die
Dringlichkeitsvorlage Nr. 2019/DP/0286:
Abstimmung: Abstimmungsergebnis:
Dafür: | 11 |
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Dagegen: | - |
| Angenommen | X |
Enthaltungen: | - |
| Abgelehnt |
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Die Tagesordnung Sitzung des Hauptausschusses am 17.09.2019 wird in veränderter Form bestätigt.