18.09.2019 - 5 Wünsche und Anregungen der Einwohnerinnen und E...

Herr Herzog informiert

• dass in der Herweghstraße die Tempo 30 Schilder stehen.
• dass am 9.9.2019 eine Vorortbegehung mit Anwohnern der Straße am Güterbahnhof, der RGS und dem Amt für Verkehrsanlagen stattfand. Die Umgestaltungsmaßnahme wurde erläutert und Entscheidungen/ Möglichkeiten erläutert. Die Maßnahme soll 2020 beginnen.
• über das Wettbewerbsergebnis des neuen Theaters. Baubeginn soll das erste Halbjahr 2020 und Fertigstellung soll wahrscheinlich 2026 sein.
• Dass das Gebiet des Hafenvoigts nach Aussage des Hafenamtes nicht bis zur Holzhalbinsel, wo es vermehrt Partygäste gibt, erweitert werden kann.

Herr Herzog hinterfragt das Graffiti am Giebel des Gebäudes Am Bagehl 1.

Frau Bornstein informiert nach Rücksprache mit dem Denkpflegeamt über den Sachstand:

Für das Gebäude gibt es eine Baugenehmigung zur Sanierung. Deswegen stand dort fast 1 Jahr lang ein Gerüst. Über dieses Gerüst haben Unbekannte die Wand mit Graffitis besprüht. Leider ist der Grund, wieso der Eigentümer das Gerüst entfernt hat, nicht bekannt. Das Frontbild soll nach Beendigung der Sanierung durch Frau Wilken wieder aufgemalt und mit Städtebaumitteln der RGS gefördert werden.

Die Markierungen für Fahrradfahrer am Steintor wurden durch das Straßenverkehrsamt auf Grund von Hinweisen nachgebessert.

Ein Bürger stellt erneut sein Konzept für einen Fahrradverleih mit zusätzlichen Fahrradstellplätzen vor.

Eine Bürgerin fragt, ob es neue Informationen über die Stellplätze für Autos am geplanten Behördenzentrum gibt.

Herr Herzog antwortet, dass der Prüfauftrag noch läuft und es bis jetzt noch keine Antwort des Oberbürgermeisters vorliegt.

Eine Bürgerin fragt, wo die neuen Haltestellen der RSAG am Behördenzentrum eingeordnet werden sollen.

Das Ortsamt wird um Information zur nächsten Sitzung gebeten.

Ein Bürger hat dem Ortsbeirat eine schriftliche Anfrage gestellt, wie die Vergabepraxis der Sondernutzungen für mobile Händler auf dem Boulevard ist.

Frau Bornstein informiert, dass es eine Veränderung in der Zuständigkeit, die zurzeit arbeitsorganisatorisch begleitet wird, gegeben hat. Zuständig ist das Amt für Verkehrsanlagen. Der Bürger muss nun dort einen Antrag stellen.

Ein Bürger fragt, wieso die Straße vor der Kröpeliner Straße 75 aufgemacht wurde.

Herr Herzog bittet das Ortsamt um Information bis zur nächsten Sitzung.

Des Weiteren bemängelt der Bürger die schlechte Straßenreinigung in der Stadtmitte.

Hier soll beim Umweltamt nachgefragt werden, ob es Reinigungspläne oder sonstiges gibt.

Die Vorsitzende des JAZ e.V. stellt den Verein kurz vor und stellt einen Antrag auf Zuwendung aus dem Ortsbeiratsbudget. Der Verein möchte einen alten Bauwagen ausbauen.

Der Ortsbeirat nimmt den Antrag entgegen und möchte sich dazu beraten.