05.09.2019 - 6.1 Benennung der Mitglieder des Brandschutzbeirates

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Wortprotokoll

Herr Engelmann legt dar, dass ein formaler Beschluss des Brandschutzbeirates durch den Stadtentwicklungsausschuss notwendig ist. Ein entsprechender Beschluss wurde seinerzeit im Ausschuss gefasst. Herr Edelmann fügt hinzu, dass das Brandschutzgesetz die rechtliche Grundlage für die Beiratsbildung darstellt.

 

Der Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung beschließt einstimmig, den Brandschutzbeirat mit folgenden Mitgliedern und Stellvertretern zu besetzen:

 

• Fraktion DIE LINKE.PARTEI: Herr Andreas Engelmann (Stellv. Herr Phillip Bock)

• CDU/UFR-Fraktion: Herr Uwe Friesecke

• Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Herr Dr. Johannes Kalbe

• Fraktion der SPD: Herr Ralf Mucha (Stellv. Herr Martin Warning)

• Fraktion Rostocker Bund/Freie Wähler: Herr Reinhart Kühner (Stellv. Frau Ruth Peters)

 

Herr Reinke merkt an, dass die CDU/UFR-Fraktion sowie die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN noch Stellvertreter benennen können.

 

Frau Mucha erkundigt sich, ob zusätzlich sachkundige Einwohner entsendet werden können. Herr Engelmann antwortet, dass diese Personen durch den Beirat selbst berufen werden.