29.08.2019 - 6 Außerplanmäßige Aufwendungen /Auszahlungen im T...

Herr Dr. Schubert und Frau Schölens gehen bei Ihren Ausführungen auf folgende Punkte ein:

-         Projekt JOHANN läuft Ende 2019 aus

-         zur Finanzierung eines 200 m langen Sicherheitszaunes für kleine Kreuzfahrtschiffe zur Belebung im Stadthafen stehen über das Projekt JOHANNA EU-Fördergelder zur Verfügung

-         im Voraus fand ein Workshop zur Sicherheit in Häfen statt

-         im November 2017 wurde das Projekt bereits im OBR vorgestellt

-         Bürgerschaft hat bereits die 1. Fortschreibung Stadthafen beschlossen

-         Der mobile Zaun soll für ca. drei Anläufe im Jahr, ansonsten für Hafenzwecke sowie für andere kommunale Zwecke eingesetzt werden

Nach heftiger Diskussion kommt der OBR zu folgendem Fazit:

-         starke Immissionsbelastung für das Stadtgebiet

-         es gab keine Öffentlichkeitsarbeit zu Kreuzfahrtschiffen im Stadthafen

-         keine Kritik wurde angenommen

-         der BS-Beschluss zur Maritimen Meile- Stadthafen sieht keine Kreuzfahrtschiffe vor

Frau Schölens erklärt, dass im Herbst 2019 eine Studie für den OBR KTV, Mitte und Ausschüsse vorgestellt wird.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Zustimmung für außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 93.500,00 EUR im Teilhaushalt 61 für die Produktsachkonten 51102.56290027 Aufwendungen für Dienstleistungen durch Dritte -JOHANNA sowie 51102.76290027 Auszahlungen für Dienstleistungen durch Dritte - JOHANNA wird erteilt.

Die Deckung erfolgt in Höhe von 93.500,00 EUR durch Mehrerträge/Mehreinzahlungen

auf dem Konto 51102.41440015 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke von der

EU - JOHANNA sowie 51102.61440015 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke

von der EU - JOHANNA.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: