21.08.2019 - 9 Außerplanmäßige Aufwendungen /Auszahlungen im T...

Herr Dr. Schubert und Frau Schölens stellen das Projekt JOHANNA für 2019 vor.

Es entsteht eine rege Diskussion zum grundsätzlichen Umgang mit dem Stadthafen.

Herr Dr. Schubert und Frau Schölens informieren, dass es sich bei der Finanzierung des Zaunes um EU Fördergelder handelt und die Stadt finanziell nicht belastet wird.

Um kleine Kreuzfahrtschiffe zur Belebung in den Stadthafen zu holen, müssen auch die Voraussetzung, wie Sicherheit, gewährleistet werden.

Desweiteren steht der Zaun nicht ständig im Stadthafen sondern nur, wenn ein Schiff im Stadthafen liegt. Dies wird schätzungsweise 2-5 mal im Jahr der Fall sein.

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Zustimmung für außerplanmäßige Aufwendungen/Auszahlungen in Höhe von 93.500,00 EUR im Teilhaushalt 61 für die Produktsachkonten 51102.56290027 Aufwendungen für Dienstleistungen durch Dritte -JOHANNA sowie 51102.76290027 Auszahlungen für Dienstleistungen durch Dritte - JOHANNA wird erteilt.

Die Deckung erfolgt in Höhe von 93.500,00 EUR durch Mehrerträge/Mehreinzahlungen

auf dem Konto 51102.41440015 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke von der

EU - JOHANNA sowie 51102.61440015 Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke

von der EU - JOHANNA.

Abstimmung:Abstimmungsergebnis: